Dr. Ahmadinedschad am Wahltag

Verschiedene Faktoren führen zur Stabilisierung und Erstarkung von Ländern. Ein wichtiger Faktor ist die aktive Mitbeteiligung der Bevölkerung bei der Bestimmung ihres Schicksals. Die Mitbestimmung der Bevölkerung kann verschiedene Formen annehmen wie Beteiligung an Kundgebungen, Bildung von Parteien und nichtstaatlichen Organisationen und Wahlbeteiligung.

Der Sieg der islamischen Revolution ebnete 1979 den Weg zur Mitbeteiligung der Bürger am politischen Geschehen. Die Revolution selber verdankte ihren Sieg der geschlossenen Teilnahme der iranischen Bevölkerung an den Kämpfen und ihrem gemeinsamen Streben nach dem Sturz der Diktatur und Aufstellung der Islamischen Republik. Seitdem weiß die iranische Bevölkerung, dass sie eine bedeutende Rolle bei der Machtstabilisierung des Landes hat, wenn sie in den verschiedenen Bereichen von Politik und Gesellschaft aktiv auftritt. Einer der effektivsten Wege zur Mitbeteiligung der Bevölkerung bei der Schicksalsbestimmung sind Wahlen.

Imam Khomeini (ra), der verstorbene Gründer der Islamischen Republik Iran und ihr heutiges Oberhaupt Imam Khamenei (ha) haben stets hervorgehoben, dass die Bevölkerung massiv an den Wahlen teilnehmen soll. Die beeinflussende Rolle der iranischen Bevölkerung bei den zahlreichen Wahlen im Iran zeigt als erstes, dass die Bevölkerung hinter der Islamischen Republik steht. Dieses Regierungssystem hat ihnen die Mitbestimmung über ihr Schicksal ermöglicht. Die Wahlbeteiligung im Iran ist fast bei allen Wahlen sehr hoch. Imam Khomeini hat die Wahlbeteiligung nicht nur eine politische Notwendigkeit genannt sondern als religiöse Pflicht bezeichnet, die alle Wahlberechtigten erfüllen müssen.Die Islamische Republik ist hinsichtlich der Teilnahme der Bevölkerung im politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich und besonders hinsichtlich der Wahlbeteiligung vielen Ländern auf der Welt voraus. In der Nahostregion und am Persischen Golf konnte keines der Länder in dieser Beziehung mit Iran Schritt halten. Kennzeichnend für die Volksregierung im Iran ist, dass sie auf der lebendigen fortgeschrittenen Religion des Islams beruht. Die iranische Bevölkerung hat bislang immer im Rahmen der islamischen Lehren zahlreich an den Wahlen teilgenommen. Dadurch wurde die nationale Macht gefestigt. Die Abhaltung von vielen freien Wahlen in der IRI in den letzten 3 Jahrzehnten und die massive Wahlbeteiligung haben viele aufmerksam gemacht. Freund und Feind verfolgen genau dieses Wahlgeschehen.

Die Freunde der islamischen Revolution freuen sich über die rege Wahlbeteiligung, denn sie sehen daran, dass die iranischen Bürger weiter ihre Revolution unterstützen und an deren Werten festhalten. Die Feinde ärgern sich über hohe Wahlbeteiligungsquoten, weil sie wissen, solange die Bevölkerung Irans die islamische Staatsordnung unterstützt, können sie der iranischen Nation und der islamisch-republikanischen Staatsordnung keinen Schaden zufügen. Wegen der Bedeutung der Wahlen für die Festigung der Einheit und Erstarkung der iranischen Nation und Regierung, versuchen die westlichen Staaten, insbesondere die USA, die Wahlen verzerrt darzustellen. Sie propagieren, dass diese Wahlen nicht frei seien. Aber die iranische Bevölkerung wählt aus freien Stücken und ihre eifrige Wahlbeteiligung zeugt dafür, dass die negative Propaganda der westlichen Medien sinnlos ist.

Diese Medien behaupten auch, die Bedingungen, die die Kandidaten erfüllen müssen, verstößen gegen die Freiheit der zu Wählenden. Aber in den Ländern, in denen gewählt wird, werden ebenso für die Kandidaten für das Amt des Staatspräsidenten oder für Parlamentssitze Bedingungen bekannt gegeben. Die Bedingungen im Iran sind nicht willkürlich aufgestellt, sondern richten sich nach der Verfassung des Landes und den nationalen Interessen. Zweifelsohne würden die USA und Europa, wenn in einem anderen Regionalstaat Wahlen wie im Iran abgehalten würden, dieses Land als sehr demokratisch und frei bezeichnen. Aber das sich die Islamische Republik Iran nicht bereit findet, gegenüber den Hegemonialbestrebungen des Westens zu kapitulieren, wird sie vom Westen feindselig behandelt und die westlichen Regierungen versuchen, die Volksregierung und die Wahlen im Iran in Frage und als unbedeutend hinzustellen.

Die westlichen Länder und Medien beginnen schon Monate vor einer Wahl im Iran mit ihren Analysen und beleuchten deren eventuellen Ergebnisse aus der Sichtweise ihrer Politik. Die Empfindlichkeit des Westens gegenüber den Wahlen im Iran zeigen dass die hohe Wahlbeteiligung der Iraner in der Tat eine Anhebung der nationalen Macht bedeutet. Die westlichen Regierungen wissen genau, dass im Iran die Bevölkerung den Staatspräsidenten und das Parlament wählt und insgesamt der zukünftige Weg des Landes durch die Bevölkerung bestimmt wird. Im Gegensatz zu vielen Ländern, in denen es gar keine oder nur Schein-Wahlen gibt, wirkt sich die Meinung und Stimme des Volkes auf das Schicksal aus und dies macht diese Staatsordnung stabiler.

Imam Khomeini (ra) und Imam Khamenei (ha) haben die Bevölkerung immer als großen Rückhalt für die Islamische Republik Iran bezeichnet. Und die Bevölkerung hat durch ihre Präsenz auf den verschiedenen Szenen gezeigt, dass sie das Grundkapital für den Fortschritt Irans und die Stärkung der Eckpfeiler der Staatsordnung sind. Viele internationale Sachkundige gestehen ein, dass die Position Irans als eine überlegene regionale Macht gefestigt ist. Es sei daran erinnert, dass im Laufe der letzten Jahre die Feinde dieser Republik mehrmals planten, das Land militärisch anzugreifen. Aber die weitgehende Unterstützung der Bevölkerung für die Islamische Republik hielt den Feind von jeder übermütigen Tat ab.

Saddam, der ehemalige Diktator in Bagdad, hat mit Unterstützung der westlichen und arabischen Regierungen einen allseitigen Angriff gegen Iran begonnen, aber nach kurzer Zeit sah er sich der massiven unerwarteten Präsenz der iranischen Bürger bei der Verteidigung ihres Landes und der islamisch-republikanischen Staatsordnung gegenüber. Dies brachte alle politischen und militärischen Kalkulationen des Diktators und seiner Unterstützer aus dem Lot, so dass Saddam schließlich die Niederlage hinnehmen musste.

Seine Niederlage machte deutlich, dass die Islamische Republik Iran sich auf die Volksmassen stützen kann und unzertrennbar mit ihnen verschweißt ist. Jeder Angriff auf den Iran wird von der iranischen Bevölkerung und ihren bewaffneten Armen resolut beantwortet werden. Insgesamt hat also die kluge und aktive Beteiligung der Bevölkerung insbesondere bei den Wahlen eine große Bedeutung für die Festigung der Position Irans auf der Welt und insbesondere unter den muslimischen Ländern. Die kommenden Präsidentschaftswahlen werden diese Position weiter stabilisieren.

Anm.: Der Text weicht leicht vom Original ab. Mit freundlicher Genehmigung der staatlichen Rundfunkgesellschaft des Iran (IRIB): http://german.irib.ir/